Japanische Sozialexperten informieren sich an der FH D

von Prof. Dr. Volker Eichener

Nicht weniger als sieben Rechtswissenschaftler, Volkswirte und Finanzwissenschaftler von verschiedenen japanischen Universitäten von Kyoto bis Sapporo unter Leitung von Prof. Hisashi Fukawa informierten sich während einer Studienreise umfassend über die jüngsten Entwicklungen in der Sozialpolitik und im Sozialrecht Deutschlands.

Die vom japanischen Kultusministerium finanzierte Reise führte die Wissenschaftler am 5. September 2007 an die Fachhochschule Düsseldorf, wo sie sich am Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften intensiv über die aktuelle sozialpolitische Diskussion informierten.

Prof. Dr. Volker Eichener (Politikwissenschaft, insbesondere Sozialpolitik) referierte über die Konsequenzen des demographischen Wandels für die sozialen Sicherungssysteme. Um das Beitrags- und Rentenniveau zu halten, müsste das durchschnittliche Renteneintrittsalter von derzeit 58 Jahren auf 67 Jahre erhöht werden, was aber voraussetzt, dass ein Arbeitsmarkt für ältere Arbeitnehmer geschaffen wird. Sehr interessiert zeigten sich die japanischen Gäste an dem Modell eines altersgerechten Kombi-Lohns, das der Düsseldorfer Politikwissenschaftler entwickelt hat, um diese Forderung umsetzen zu können.

Prof. Dr. Utz Krahmer (Rechtswissenschaft, insbesondere Sozialrecht) informierte über die Hartz-IV-Gesetzgebung, die aktuelle Verwaltungspraxis und die jüngste Rechtsprechung. Sein Schwerpunkt lag bei der Integration in Arbeit. Auf besonderes Interesse bei den japanischen Kollegen stießen die Ausführungen Krahmers, bei den sogenannten 1-Euro-Jobs individuelle Prüfungen vornehmen zu müssen. Zustimmend nahmen die japanischen Wissenschaftler zur Kenntnis, dass erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Pauschalierung der materiellen Leistungen vorgebracht werden. Denn dass die Hartz-IV-Gesetzgebung in Teilen verfassungswidrig ist, hatte sich schon bis nach Japan herumgesprochen.

Die japanischen Kollegen, die im Laufe ihrer Studienreise auch verschiedene Ministerien, Behörden und Verbände besuchten, zeigten sich insbesondere deshalb so sehr an der deutschen Sozialpolitik interessiert, weil Japan traditionell sehr viele Elemente der sozialen Sicherung aus Deutschland übernimmt und nur im Bereich der Arbeitsmarktpolitik einen anderen Weg gegangen ist. Prof. Krahmer regte an, zur Vertiefung der Diskussion einen Workshop in Japan zu veranstalten. Sein Kollege Eichener hatte keine Einwände: Er hatte bereits vor fünf Jahren an der Universität in Yokohama einen Vortrag über die nordrhein-westfälische Industriepolitik gehalten.