Master-Studierende besuchen Straßburg

von Walter Eberlei

Um mehr über die Verteidigung und Durchsetzung der Menschenrechte zu erfahren, besuchten 26 Master-Studierende und zwei Dozenten des Studiengangs Empowerment Studies Straßburg. Die Exkursion wurde im Rahmen des Seminars „Menschenrechte in der Weltgesellschaft“ unter Leitung der Professoren Riekenbrauk und Eberlei durchgeführt. Hochkompetente GesprächspartnerInnen standen zur Verfügung:

Im Europaparlament berichtete die Vorsitzende des Unterausschusses Menschenrechte, Frau Barbara Lochbihler, über Mühen und (kleine) Erfolge der Menschenrechtsarbeit im Parlament. So gelinge es zum Beispiel immer häufiger, internationale Verträge der EU mit Menschenrechtsklauseln zu versehen; das Parlament fordere diese auch ein. Frau Lochbihler ist eine erfahrene Menschenrechtsaktivistin. Vor ihrer Wahl ins Parlament war sie zehn Jahr Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland. Nach dem Gespräch mit der Politikerin hatten die Studierenden auch Gelegenheit, eine Plenarsitzung des Parlaments zu verfolgen.

Am zweiten Tag der Exkursion stand ein Besuch des „Gewissens Europas“ auf dem Programm, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Hier hatten die Studierenden Gelegenheit, mit einer Richterin an diesem bedeutsamen Gericht zu sprechen und sich über die tagtägliche Arbeit zu informieren. Das Gericht war gerade in jüngerer Zeit mit einer Reihe von Urteilen auch in Deutschland immer wieder im Gespräch und zwang die Politik hierzulande zu Reaktionen (z.B. Urteile zum Besuchsrecht von Vätern, Sicherungsverwahrung etc.). Von besonderer Bedeutung ist, dass der Gerichtshof nicht nur für die 27 EU-Staaten zuständig ist. Die seinem Handeln zugrunde liegende Europäische Menschenrechtskonvention wurde vom Europarat verabschiedet, dem 47 Staaten angehören.

Auch der Europarat hat seinen Sitz in Straßburg und neben dem Gerichtshof weitere Instrumente der Menschenrechtsarbeit, so das Komitee für die Verhinderung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Bestrafung. Dieses Komitee inspiziert regelmäßig Haftbedingungen in den 47 Mitgliedsstaaten. Der Gesprächspartner, der seit vielen Jahren für das Komitee tätig ist, konnte den Studierenden eindringlich von vielen Beispielen berichten, die die Notwendigkeit solcher Kontrollen verdeutlichen. Wie mühsam die Menschenrechtsarbeit des Europarates gleichwohl ist und wie oft auch der politische Wille fehlt, erkennbaren Menschenrechtsverletzungen in Europa entgegen zu treten, machte ein Gespräch einer Vertreterin des Ratskommissars für Menschenrechte deutlich. In vielen Fällen sind Verletzungen bekannt und Urteile liegen vor, die Konsequenzen jedoch lassen auf sich warten. Menschenrechtsarbeit benötigt einen langen Atem, wie GesprächspartnerInnen immer wieder bestätigten.

Neben diesen „harten Themen“ standen auch einige weitere interessante Punkte auf dem Besuchsprogramm der Reisegruppe, so eine geführte Besichtigung des altehrwürdigen Doms zu Straßburg oder ein Gespräch mit einem Redakteur des europäischen Fernsehsenders ARTE.